05.03.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Beieinander bleiben und die Partei neu aufrichten!

 
Bild: Thomas Imo / photothek.net

Eines hatte sich der Vorstand der SPD Rhein-Neckar von Anfang an erhofft: Das Mitgliedervotum sollte ein überzeugendes, ein deutliches Ergebnis haben. Und ebenso klar war: Unabhängig davon ist die Erneuerung der Partei unausweichlich.

08.02.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Mitgliedervotum: 160 neue Mitglieder in Rhein-Neckar

 

Im Zuge der Verhandlungen über eine schwarz-rote Koalition und dem anstehenden Mitgliedervotum verzeichnet der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar zahlreiche Eintritte. „Das ist eine beachtliche Zahl an Neumitgliedern! Für viele ist wahrscheinlich der Mitgliederentscheid ausschlaggebend. Wir gehen aber nicht davon aus, dass die Mehrheit der Neuen mit Nein stimmen möchte“, sagte der Kreisvorsitzende Thomas Funk.

28.01.2018 in Haushalt

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum kommunalen Haushalt 2018

 

„Das Geheimnis des Könnens liegt im Wollen“ wird Aristoteles zitiert!

Gestatten Sie mir einen Rückblick auf das abgelaufene Jahr mit unserer Großbaustelle Hauptstraße. Zunächst freue ich mich, dass wir unsere Einzelhandelsgeschäfte und die Gastronomie in dieser Zeit nicht verloren haben. Ich hätte es sehr begrüßt, wenn Sie, Herr Bürgermeister, die in der Bürgerversammlung vorgeschlagene Hilfe von Herrn Manfred Schneider angenommen und einen Baustellenunterstützungsfonds für finanzielle Überbrückungshilfen eingerichtet hätten, Herr Schneider wäre zur personellen Hilfe bereit gewesen und die finanziellen Aufwendungen wären sicher tragbar und hilfreich gewesen. Ganz nach dem Motto: „Wer allein arbeitet, addiert; wer zusammen arbeitet, multipliziert!“
Ob alle Geschäfte die Umsatzeinbußen gut verkraftet haben, wird sich in den kommenden beiden Jahren zeigen. Ich hoffe dies mit allen unseren Mitbürgern.
Ein Blick auf Deutschland ist auch nicht unbedingt beruhigend, Jamaika ist perdu. Auch meine Genossen in Berlin haben sich bis jetzt nicht mit Ruhm bekleckert. Wir alle warten darauf, wer das Land regieren wird und wie das künftige Programm aussieht.
Schauen wir auf Baden-Württemberg, scheint sich Grün-Schwarz vom Regierungshandeln eher zu verabschieden und sich auf das Repräsentieren zu verlagern, Versprechen    werden gegeben, später fühlt man sich daran nicht mehr gebunden.
Heute soll also der Haushaltsplan für das Jahr 2018 vom Gemeinderat verabschiedet werden. Vieles haben wir sowohl in der Klausurtagung als auch bei der Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs vorbesprochen.
Zunächst gilt der Dank der SPD-Fraktion allen, die an der Aufstellung des Entwurfs beteiligt waren, natürlich Ihnen, Frau Layer, als Amtsleiterin der Kämmerei und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus. Aber auch Ihnen, Herr Bürgermeister Grabenbauer, für das offene Ohr, das Sie für unsere Anregungen hatten. Wir finden es erfreulich, dass uns der Haushaltsentwurf immer wieder so rechtzeitig vorgelegt wird.
 

16.01.2018 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Sondierungsergebnisse: Ein echter Aufbruch ist das nicht

 
Auszug aus der Präambel der Sondierungsergebnisse

Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen.

15.01.2018 in Ortsverein

Neue Ideen für die Wohnungsbaupolitik werden gebraucht!

 
v.li. Reiner Nimis, Thomas Funk, Jürgen Berger, Gitarrist Christoph Rösch, Bürgermeister Eric Grabenbauer

Mit den eingehenden Gitarrenklänge der bekannten Melodie Oye como va von Carlos Santana wurde der diesjährige Neujahrsempfang eröffnet. Wie Jürgen Berger in seinem Begrüßungswort betonte, ist Wiesenbach keine arme Gemeinde. Das durchschnittliche Einkommen liege eher im oberen Bereich. Trotzdem oder vielleicht auch gerade deswegen sei „günstiger Mietraum Mangelware in Wiesenbach“. „Im Neubaugebiet Langenzeller Buckel wurden viele Einfamilienhäuser gebaut, aber bei den Mietwohnungen gibt es weiterhin einen großen Bedarf“, so der Ortsvorsitzender der Wiesenbacher SPD. Auf Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion beschäftigte sich der Gemeinderats bei seiner vergangenen Klausurtagung mit diesem brisanten Thema und welche neuen Wege man für dieses Ziel gehen könnte. Der Blick in die Rhein-Neckar-Zeitung vom Donnerstag zeigt, dass „dies ein aktuelles und spannendes Thema ist, das viele Kommunen in Deutschland beschäftigt.“

Neues aus Berlin

Die erste Frau an der Spitze der SPD. Und der Start in die inhaltliche und organisatorische Erneuerung. Die SPD schreibt ein neues Kapitel Parteigeschichte. Es geht um den Mut zum Fortschritt und um Solidarität als leitende Idee auf die großen Herausforderungen der Zeit.

05.04.2018 16:01
Die SPD wächst.
2017 war ein Rekordjahr für die Mitgliederentwicklung der SPD. Und der Trend hält 2018 an. Damit ist die SPD weiter deutlich die mitgliederstärkste Partei in Deutschland.

Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag setzen wir dafür das Startsignal, beschließen ein neues Arbeitsprogramm und wählen eine neue Parteivorsitzende. Wir freuen uns auf einen spannenden Parteitag! Herzlich willkommen in Wiesbaden!

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Bei strahlender Frühlingssonne fand "Pizza & Politik" diesmal draußen statt. Bei diesen Veranstaltungen treffe ich mich regelmäßig mit Jugendlichen aus der Region und spreche mit ihnen über die Themen, die sie gerade bewegen. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke. Diesmal setzten wir uns vor mein Wahlkreisbüro am Wieslocher Marktplatz und diskutierten im Sonnenschein. Gleichstellung von Frauen und Männern, die US-amerikanische Außenpolitik und der Krieg in Syrien waren neben anderen

Über 250 Gäste kamen in die Manfred-Sauer-Stiftung nach Lobbach, um mit Kevin Kühnert, dem Bundesvorsitzenden der Jungsozialisten (Jusos), Albrecht von Lucke, Publizist und Politologe, bei den Lobbacher Gesprächen zu diskutieren. Der Saal war bis auf den letzten Stehplatz besetzt. Das war eine intensive Debatte über frische Politik. Ich freue mich, was die Genossinnen und Genossen hier vor Ort auf die Beine stellen. Ich danke allen beteiligten SPD-Ortsvereinen, die zu den

Regelmäßig treffe ich mich mit jungen Menschen aus der Region zu "Pizza & Politik". Bei diesen Veranstaltungen diskutiere ich mit jungen Leuten über die Themen, die sie gerade interessieren. Dazu gibt es Pizza und kalte Getränke. Zum nächsten "Pizza & Politik" lade ich herzlich ein am Mittwoch, den 11. April 2018, um 18:30 Uhr in der Note (Schustergasse 4) in Wiesloch. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung unter 06222-9399506

Neues aus dem Land

"Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.

Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen."

Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zu den aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart bezüglich Kinderarmut:

„Es ist keine neue Erkenntnis, dass selbst im reichen Baden-Württemberg jedes fünfte Kind arm oder armutsgefährdet ist. Gerade Sozialminister Lucha täte gut daran, mal in den von der SPD eingeführten Armuts- und Reichtumsbericht zu schauen. Die aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart sind aber ein Beleg dafür, dass die Politik aufhören muss, an kleinen Schräubchen zu drehen. Wir brauchen einen Neustart unserer sozialen Sicherungssysteme, der insbesondere Kinder vor Armut schützt. Ich werbe für eine Kindergrundsicherung.“