31.01.2021 in Topartikel Gemeinderatsfraktion

Kein Ökostrom für Wiesenbach - oder die Fraktion Grüne stimmt für den Bezug von Atomstrom

 

Es muss uns alle doch schon sehr traurig stimmen, wie in der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2021 zum TOP 7 "Teilnahme an der 20. Bündelausschreibung 2022-2024 und weiteren Bündelausschreibungen ab 2025 für den kommunalen Strombedarf" abgestimmt wurde
Die SPD-Fraktion hatte sich hier für eine Ausschreibung zu Gunsten des Öko-Stroms ausgesprochen und einen entsprechenden Antrag gestellt. Dies war sowohl dem Bürgermeister als auch den anderen Fraktionen im Vorfeld bekannt.

Nun hatte unser Bürgermeister Eric Grabenbauer schon in seiner Einleitung zu diesem Tagesordnungspunkt einen Betrag von 6.000,- € als Mehrkosten in den Raum gestellt. Wie er auf diesen Kostenansatz gekommen ist, hat er leider den Sitzungsteilnehmern verschwiegen Vielleicht kannte er schon das Ausschreibungsergebnis?

Wie kommt er auf diesen Betrag? Hat er vielleicht einfach angenommen, die bisherigen jährlichen Stromkosten in Höhe von 59.347,34 € Brutto werden als Ökostrom 10% teurer? Ohne tatsächliche Erkundigungen?


 

11.07.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Lobbacher Gespräche am Donnerstag, 15. Juli: Gerald Knaus zum Thema „Migration ohne Grenzen?“

 

Am 15. Juli um 18:30 Uhr in Lobbach: Gerald Knaus zum Thema „Migration ohne Grenzen?“

 Der Migrationsforscher Gerald Knaus kommt zu Vortrag und Diskussion zu den Lobbacher Gesprächen in die Manfred-Sauer-Stiftung (Neurott 20, Lobbach). Am 15. Juli 2021 um 18:30 Uhr diskutiert er mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten  Prof. Dr. Lars Castellucci über die Ideen und Möglichkeiten einer humanen Politik zur Migration.

An den Außengrenzen Europas herrscht heute Ausnahmezustand: Zigtausend Menschen drängen jedes Jahr herein. Kann man ihnen helfen? Soll man sie stoppen? Wer entscheidet darüber? Wie kommt es, dass trotz Seenotrettung die Zahl Ertrunkener so hoch ist? Ist es möglich, an Europas Grenzen Kontrolle mit Respekt für Menschenwürde zu verbinden?

Als Vorsitzender der Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) berät Gerald Knaus Regierungen und hat u. a. 2016/16 den Impuls für das EU-Türkei-Abkommen gegeben. Nach Studium in Oxford, Brüssel und Bologna und Lehrtätigkeit an der Universität von Tschernowitz (Ukraine) arbeitete er über Jahre in Bosnien und im Kosovo sowohl für internationale wie für Nichtregierungsorganisationen (NGO). Zudem war Knaus fünf Jahre am Carr Center for Human Rights Policy der Harvard Kennedy School (USA) tätig und ist Gründungsmitglied des European Council on Foreign Relations. 2020 veröffentlichte er den Spiegel-Bestseller "Welche Grenzen brauchen wir?" zur Zukunft der Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Der Eintritt ist frei, wegen der aktuellen Corona-Maßnahmen wird jedoch um Anmeldung per E-Mail an info@lobbachergespraeche.de  oder telefonisch unter 0 62 62 91 82 42 (Anrufbeantworter) gebeten.

 

Corona - Hinweise: Die aktuellen Hygieneauflagen gestatten leider nur eine sehr begrenzte Anzahl an Gästen. Bei Anmeldung per E-Mail an info@lobbachergespraeche.de  oder telefonisch unter Rufnummer 0 62 62 91 82 42 (Anrufbeantworter) reservieren wir einen Sitzplatz. Die Veranstaltung wird online übertragen. Alle erforderlichen Informationen finden sich auf www.lobbachergespraeche.de.

Videostream: Die Veranstaltung in Lobbach wird zeitgleich gestreamt, so dass auch alle Interessierten, die möglicherweise verhindert sind, der Diskussion folgen können. Dazu einfach dem logenden Link folgen und einwählen      

https://www.youtube.com/watch?v=-gUz6BA-wAI

06.07.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Talk im Bahnhof: SPD-Abgeordneter Lars Castellucci diskutierte mit Bischof Stephan Ackermann

 
Interessierte Zuhörer*innen beim »Talk im Bahnhof« in Dielheim mit Lars Castellucci

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci diskutierte beim Auftakt seiner neuen Veranstaltungsreihe „Talk im Bahnhof“ mit dem Missbrauchsbeauftragten der Deutschen Bischofskonferenz, dem Trierer Bischof Stephan Ackermann und Daniela Ordowski, der Bundesvorsitzenden der Katholischen Landjugendbewegung Deutschland.  

„Ich freue mich sehr, dass wir heute zu Gast im Theater im Bahnhof in Dielheim sein dürfen. Als Beauftragter für Kirchen- und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion und als Christ habe ich viele Fragen mitgebracht“, sagte Castellucci zur Begrüßung.

Nach einem Streifzug durch Bischof Ackermanns Werdegang kam Castellucci auf das beherrschende Thema des Abends zu sprechen: die Fälle von sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirche. „Die Ohnmacht, die die Betroffenen empfinden, ist nur sehr schwer erträglich. Verstehen Sie, dass Menschen, die diese schrecklichen Erfahrungen gemacht haben, das Vertrauen in die Kirche verloren haben? Und das die Aufklärung, die Sie nun im elften Jahr mitverantworten, daran wenig geändert hat?“

19.06.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born zur Doppelspitze der SPD Rhein-Neckar gewählt

 
Der SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar 2021 - 2023, Foto: Alexander Lucas

Beim Mitglieder-Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 19.6.2021 im Hoffenheimer Dietmar-Hopp-Stadion wurde im Statut eine Doppelspitze neu eingeführt und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born MdL zum ersten Vorsitzenden-Duo des mitgliederstärksten Kreisverbandes von Baden-Württemberg gewählt. Dem Duo stehen mit Sebastian Cuny MdL, Jan-Peter Röderer MdL, Dr. Anke Schroth und Nezaket Yildirim vier stellvertretende Kreisvorsitzende zur Seite. Die anwesenden Mitglieder wählten außerdem in den Kreisvorstand: Daniel Hamers (Kassierer), Pascal Wasow (Schriftführer), Vanessa Bausch (Medienbeauftragte), Florian Mattheier (Internetbeauftragter) und Egzon Fejzaj (Mitgliederbeauftragter). Den Vorstand komplettieren acht Beisitzer*innen:  André de Sá Pereira, Thomas Funk, Selcuk Gök, Rüdiger Kanzler, Stella Kirgiane-Efremidou, Carmen Oesterreich, Dorothea Vogt und Lisa-Marie Werner.

17.06.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Stabwechsel: Thomas Funk gibt Vorsitz ab.

 
Thomas Funk

Nach rund 12 Jahren an der Spitze des SPD-Kreisverbands Rhein-Neckar kandidiert Thomas Funk nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden beim kommenden Kreisparteitag, der am Samstag, den 19. Juni 2021 um 14:00 Uhr im Hoffenheimer Dietmar-Hopp-Stadion stattfindet.

Im Newsletter des Kreisverbands an die Mitglieder der SPD im Rhein-Neckar-Kreis bedankte sich Funk für das Vertrauen und die vielfältige Unterstützung. "Ich bin stolz und allen dankbar, dass ich so lange als Kreisvorsitzender dienen durfte", zieht Funk ein Resümee, "aber alles hat seine Zeit. Auch wenn es laut Franz Müntefering ‘außer Papst‘ nichts Schöneres gibt als eine Führungsaufgabe in der SPD, ist diese über die Jahre doch recht zeitintensiv und kraftraubend."

12 Jahre SPD-Kreisvorsitz, 10 Jahre Sprecher des Kommunalverbandes SGK und 2 Jahrzehnte in öffentlichen Mandaten stehen zu Buche. 10 Vorsitzende in Land und Bund, 4 Bundestags- und je 3 Landtags- u. Europawahlen begleiteten Funks Amtszeit – die längste nach Gert Weisskirchen. "Für mich persönlich war es eine spannende Zeit und ich habe ganz viele tolle Leute kennenlernen dürfen", erinnert sich Funk an Begegnungen mit Wolfgang Thierse, Hannelore Kraft, Kurt Beck, Olaf Scholz oder Malu Dreyer, die alle in Rhein-Neckar zu Gast waren.

"Jetzt bin ich froh, trotz anlaufendem Bundestagswahlkampf einen reibungslosen Übergang gewährleisten zu können. Unsere SPD ist reich an Talenten und Tatkraft, die der politischen Arbeit neue Impulse verleihen werden. Ich habe mein Engagement jedenfalls gern erbracht und das wird auch in der 2. Reihe so bleiben."

Sein nächstes Ziel hat Funk schon im Blick: "Eine SPD im Deutschen Bundestag braucht auch eine kräftige Stimme aus Rhein-Neckar. Diesem Ziel sehe ich mich verpflichtet und will meinen Beitrag dazu leisten.

Landtagswahl 2021

Ja-Peter Röderer

www.jp-roederer.de

Unser Kandidat für Stuttgart
Jan-Peter Röderer
Telefon: 0177-6998619

Instagram:   jp.roederer
Facebook:   jproeSPD

youtube:     JP.Roederer

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Einladung: Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet

Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im Foyer des Landtags

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben viel Nachholbedarf an den Tag gebracht: Wir diskutieren Schwächen und Unzulänglichkeiten in unserem Schulsystem und in der Gesundheitsversorgung, im europäischen Zusammenhalt und in unserem kulturellen Leben. Dazu haben Corona und die Folgen aber auch viele bestehende Ungleichheiten verstärkt und verschärft. Wenn wir aus der Krise lernen wollen, müssen wir das Erlebte analysieren und Konsequenzen ziehen. Ganz besonders trifft dies auch auf queeres Leben in unserem Land zu. Denn zu allen Einschränkungen kamen hier noch weitere hinzu, die speziell und ausschließlich queere Menschen betrafen. Und gerade diese Folgen der Pandemie wurden bisher von der Politik noch kaum berücksichtigt.

Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.

Gestern hat der Landtag von Baden-Württemberg einen AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof gewählt - auch mit Stimmen der anderen Fraktionen. Der Kandidat der AfD erhielt 37 Ja-Stimmen. 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, 77 enthielten sich.

Für die SPD-Fraktion galt klar: Kein Fußbreit dem Faschismus! Verfassungsfeinde gehören nicht in den Verfassungsgerichtshof.

 

Neues aus Berlin

23.07.2021 14:47
Jetzt Plakat spenden! .
Unterstütze uns mit einem Großflächenplakat in Deiner Nachbarschaft!

22.07.2021 12:39
Wir gedenken der Opfer .
Zehn Jahre ist es her, dass ein Rechtsextremist in Norwegen 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten.

Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. "Wir stemmen das gemeinsam!", sagte der Vizekanzler.