27.05.2019 in Wahlen
SPD Wiesenbach: Einen Sitz verloren
Die Wähler in Wiesenbach haben knapp entschieden: Wir von der SPD werden in der nächsten Amtszeit mit Jürgen Berger und Ulrich Buck nur noch zwei statt drei Gemeinderäte stellen. Das hat uns enttäuscht, spiegelt aber leider die politische Großwetterlage wider. Zusätzlich mag der Widerstand gegen die Herabstufung der Poststraße von einer Kreis- zu einer Ortsstraße eine Rolle gespielt haben, den wir nicht unterstützt haben; aus unserer Sicht aus guten Gründen.
Am Wahlkampf kann es nicht gelegen haben, dafür haben sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten sehr engagiert, genauso die Mitglieder. Dafür gebührt allen Dank, genauso bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns Stimmen gegeben haben. Wir werden uns auch in den nächsten fünf Jahren in gewohnter Weise im Gemeinderat einbringen.
Ulrich Buck u Jürgen Berger
16.05.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD-Chef Stoch: „Bildung muss kostenfrei sein“
Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.
29.04.2019 in Wahlen
Europa ist die Antwort! - Martin Schulz bei den Lobbacher Gesprächen!
Im Angesicht von Brexit, Erstarkung der nationalen Kräfte und der Eindruck, dass sich immer mehr Staaten von Europa abwenden, stellt sich vielen Menschen die Frage: Ist Europa am Ende? Und mit wem könnte man über ein solches Thema besser diskutieren als mit Dominique Odar (SPD-Kandidatin für die Europawahl) und Martin Schulz – ein Europäer aus Überzeugung, ein SPD-Mann, der 23 Jahre Mitglied des Europaparlaments und lange Zeit auch dessen Präsident war und die EU so gut, wie kaum ein anderer kennt. Über 300 Menschen folgten am Donnerstag, den 25. April 2019 der Einladung zu den „Lobbacher Gesprächen“ in die Manfred-Sauer-Stiftung, um zu diskutieren, ihm direkt Fragen zu stellen und sich ein Bild davon zu machen, wie Martin Schulz die Zukunft Europas bewertet.
09.04.2019 in Fraktion
KITA-Gebührenfreiheit für alle Kinder ermöglicht Chancengerechtigkeit für alle!
Es ist Zeit, Familien zu entlasten, Kinderarmut zu begegnen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben sowie mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse zu schaffen. Und weil Chancengerechtigkeit kein Alter kennt, muss der Zugang zu guter Bildung künftig bereits ab dem Kindergarten kostenfrei werden und nicht erst ab dem Schulbesuch.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im SPD Ortsverein Wiesenbach unterstützen deshalb aus Überzeugung die Initiative der SPD Baden-Württemberg, mit einem Volksbegehren die Kita-Gebühren flächendeckend abzuschaffen. Schon zu den über 60 Unterschriften für die erfolgreiche Zulassung haben wir hierzu in einen gewichtigen Teil beigetragen.
Die Gebührenfreiheit kommt den Familien direkt zugute und wirkt besser als jede Steuererleichterung!
- [09.04.2019]
- Neustart für Europa - Martin Schulz kommt zu den Lobbacher Gesprächen!.
- [01.04.2019]
- Sozialer Wohnungsbau – auch in Wiesenbach!.
- [21.03.2019]
- Erneuerung wurde groß geschrieben: SPD Rhein-Neckar wählt neuen Vorstand und klagt Landesregierung an.
- [14.03.2019]
- Nominierung der SPD-Gemeinderatskandidaten.
- [26.02.2019]
- SPD-Haushaltsrede 2019.
Unser Abgeordneter im Bundestag
Neues aus dem Land
2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.
3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.
4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.
5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.
Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:.
"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."
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