17.05.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Wer sparen will, braucht Wachstum!

 

Am Dienstag haben Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorgestellt. Die wirtschaftlichen Folgen einer „einseitig auf Ausgabekürzungen abzielenden Politik sind fatal. Europa droht, daran zu zerbrechen“, heißt es in dem sechseitigen Papier (PDF), das die Troika vor der Bundespressekonferenz in Berlin präsentierte.

08.05.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Steinmeier: Hannelore Kraft hat den Sieg verdient

 

Frank-Walter Steinmeier äußerte sich vor der Fraktionssitzung über den Wahlerfolg in Schleswig-Holstein, die Stärke der SPD in NRW, die Unbeliebtheit Norbert Röttgens und warum die SPD keine Furcht vor den Piraten hat. Er gratulierte Francois Hollande zu seiner fulminanten Wahl zum französischen Präsidenten.

08.05.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Interview mit Nils Schmid zu einem Jahr grün-roter Regierung

 

Nils Schmid zieht Bilanz zu einem Jahr grün-roter Landesregierung in Baden-Württemberg. Der SPD-Landesvorsitzende ist optimistisch, dass die SPD weiter Schwerpunkte in der Regierungsarbeit setzen wird.

30.04.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Lars Castellucci in das Fortschrittsforum berufen

 

Begleitend zur Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität des Deutschen Bundestags wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Hans-Böckler-Stiftung, der Otto-Brenner-Stiftung und dem Progressivem Zentrum das Fortschrittsforum ins Leben gerufen.

23.04.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Konversion in Heidelberg – Lothar Binding fordert Gestaltung

 

Die amerikanischen Streitkräfte geben ihre Standorte in Heidelberg und in der Rhein-Neckar-Region auf. Die US-Flächen umfassen in Heidelberg fast 200 Hektar - die doppelte Größe der Altstadt. Der größte Teil der Heidelberger Flächen, rund 180 ha, werden bis spätestens 2015 frei. Zwei der Flächen liegen außerhalb der Stadt (Patrick-Henry-Village, Airfield), drei Flächen innerhalb (Patton-Barracks, Campbell-Barracks und Mark-Twain-Village, Hospital). „Eine hoch aktuelle Herausforderung“, so Binding. „Weil OB Würzner sich falschen Hoffnungen hingegeben hat, haben wir wichtige Planungszeit verloren, denn wir wissen schon seit 2001, dass die US-Truppen abziehen“, bemängelt der SPD-Bundestagsabgeordnete.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.