Nachrichten zum Thema Bundespolitik
07.03.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
ALG Q: SPD-Basis unterstützt Verbesserungen bei Arbeitslosenversicherung
Einhellig begrüßt hat der Vorstand der SPD Rhein-Neckar die Vorschläge des Parteivorstands zu Verbesserungen bei der Arbeitslosenversicherung. Die von Arbeitsministerin Nahles vorgestellten Pläne beinhalten u.a. ein Recht auf Qualifikation für die Bezieher von Arbeitslosengeld I und die Verdoppelung des Schonvermögens für Empfänger des Arbeitslosengelds II.
18.01.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
NPD-Verbotsverfahren: SPD Rhein-Neckar fordert Konsequenzen nach BVerfG-Urteil
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig: Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei, die mit der NSDAP wesensverwandt ist und die nationalsozialistische Ideologie vertritt.
08.12.2016 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Bundestagswahl: Neza Yildirim ist Genossin aus Leidenschaft
Bei ihrer Bewerbungsrede eroberte Nezaket Yildirim die Herzen der SPD-Mitglieder aus den beiden SPD-Kreisverbänden Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land. Mit 95,5 Prozent der Stimmen wählten sie die Schwetzingerin zu ihrer Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Spargelwahlkreis 278.
30.11.2016 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Für Zusammenhalt und Verlässlichkeit: SPD geht entschlossen ins Wahljahr 2017
Zu ihrem letzten Kreisparteitag kam die SPD Rhein-Neckar in der Leimener Aegidiushalle zusammen, in der wenige Wochen zuvor der SPD-Ortsverein St. Ilgen sein 125-jähriges Bestehen feiern durfte. „Es gibt gefährliche Strömungen in diesem Land, die wir überhaupt nicht wollen“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk in seiner Begrüßung.
15.10.2016 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Rhein-Neckar: Castellucci will wieder in den Deutschen Bundestag
Am 26. Oktober entscheiden die SPD-Mitglieder im Bundestagswahlkreis 277 (Rhein-Neckar) in Neckargemünd darüber, wen sie für das Rennen um das Direktmandat bei der Bundestagswahl 2017 nominieren.
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Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
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