19.02.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Wahltag ist Zahltag

 

Spätestens vor einer Wahl erinnern sich die Parteien, vor allem die Regierungsparteien, an ihre Wähler. Die Gemeinheiten und Ungereimtheiten während der Legislaturperiode wollen sie vergessen machen und versprechen das Blaue vom Himmel, wollen alles besser machen. Schlagworte wie: „Mehr Netto vom Brutto“ oder „runter mit den Steuern, allen soll es besser gehen“, füllen die Schlagzeilen.

15.02.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

„Genug ist genug – gerecht und sozial geht anders“: Nach 20977 Tagen CDU-Herrschaft ist es Zeit für den echten Wechsel

 

Ein volles Atrium im Leimener Kurpfalz-Centrum erwartete gestern den Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid und den Landtagskandidaten im Wahlkreis Wiesloch Hansjörg Jäckel. Die Erwartungen des Publikums wurden nicht enttäuscht. Der Fraktionssprecher der SPD Leimen, Peter Sandner, schickte einen kämpferischen Hansjörg Jäckel auf die Bühne, der nicht nur Valentinsrosen für alle versprach (die es am Ende der Veranstaltung auch wirklich gab), sondern auch die Grundzüge und Leitmotive seiner Politik deutlich machte: „Ich stehe für eine Politik, die uns Menschen im Blick hat, für eine Politik, die uns soziale Sicherheit gibt und für eine Politik, die unseren Kindern eine chancenreiche Zukunft schafft.“

01.10.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Stuttgart 21: Nils Schmid am Ort des Geschehens

 

Während die Landesregierung am Tag der Eskalation abtaucht, begibt sich der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid an den Ort des Geschehens. Er wirbt für die Idee einer Volksabstimmung zu S21 (www.warumspd21.de/s21) und diskutiert mit den Menschen im Stuttgarter Schlosspark. Wenige Stunden zuvor war dort eine Schülerdemonstration niedergeknüppelt worden. Später musste das Innenministerium die Aussage dementieren, dass die Provokation von „Steine werfenden Jugendlichen“ ausgegangen sei.

15.08.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Stuttgart 21: MdB Binding für Bürgerentscheid

 

Wenn der Stuttgarter Gemeinderat einen Bürgerentscheid ermöglichte, ähnlich wie in Heidelberg zum Kongresshaus Stadthalle, könne man sicher besser mit dem Problem umgehen, sagte der SPD Bundestagsabgeordnete gestern. „Wenn ein Bauprojekt so vehement umstritten ist, die Menschen in Lager spaltet und eine derartige Bedeutung für Stuttgart hat, sollten die Bürger direkt entscheiden dürfen.“ Binding ist für mehr Verkehr auf der Schiene und Stärkung des ÖPNV in ganz Baden-Württemberg und deshalb aus finanzpolitischen Erwägungen von jeher gegen Stuttgart 21. Der SPD Landesparteitag habe, auch mit Blick auf die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, mehrheitlich für Stuttgart 21 gestimmt, so Binding. „Allerdings wurde ein Kompromiss beschlossen. Stuttgart 21 wird abgelehnt, wenn die Kosten von 4,5 Milliarden Euro überschritten werden.“

12.07.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Wahlkreis 37: SPD nominiert nach Wahlkrimi Hansjörg Jäckel und Francisca G. do Nascimento Ohlsen

 

Trotz tropischer Temperatur folgten 55 Genossinnen und Genossen dem Aufruf zur direkten Nominierung der Kandidatin oder des Kandidaten des Wahlkreises Wiesloch für die Landtagswahl 2011. Um die Kandidatur bewarben sich Francisca G. do Nascimento Ohlsen aus Wiesloch und Hansjörg Jäckel aus Nußloch.

Hansjörg Jäckel, Jahrgang 1961, verheiratet, Vater einer Tochter, ist Diplom-Betriebswirt (FH) mit dem Schwerpunkt Personalführung. Er arbeitet bei SAP, u.a. als Betriebsrat. Francisca G. do Nascimento Ohlsen ist in Brasilien geboren, verheiratet und Mutter von drei Töchtern und einem Sohn. Sie ist Diplom-Agraringenieurin. Seit 1993 lebt sie in Deutschland.

Aktuelle Termine

18.08.2026, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Hauptversammlung SPD Ortsverein Wiesenbavh

Donnerysaal Bürgerhaus Wiesenbach

Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Lars Castellucci
07.07.2026 09:34
Gedanken zum Reformpaket.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

13.07.2026 09:38
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Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.