16.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion ausgebremst.

 

Mit einer Mehrheit der Stimmen von SPD, FWV, GRÜNEN und FDP sowie einiger Stimmen aus der CDU-Fraktion hat der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises ein parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion bei der Einteilung der Kreistagswahlkreise verhindert. Mit einem Antrag wollte die CDU die Zahl der Wahlkreise im Bereich "Schwetzingen, Plankstadt, Oftersheim, Brühl, Ketsch und Eppelheim durch die Bildung kleinerer Wahlkreise erhöhen mit der Folge, dass die Zahl der Direktmandate für die jeweils stimmenstärkste Gruppe - in der Regel die CDU - angestiegen wäre.

13.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Gratulation an Dr. Lars Castellucci.

 

Im Namen der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gratuliere ich Dr. Lars Castellucci, dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar zu seinem herausragenden Ergebnis bei der Nominierung zum Kandidaten der SPD für den Bundestag im Wahlkreis 277 (Rhein-Neckar).

14.06.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

20. Kreiskulturwoche des Rhein-Neckar-Kreises

 

Bewerberkreis für Atelierführer "Atelier und Künstler" soll ausgeweitet werden.
Ihr 20. Jubiläum kann die Kreiskulturwoche des Rhein-Neckar-Kreises im nächsten Jahr feiern. Aus diesem Anlass wird auch der Atelierführer "Atelier und Künstler" neu aufgelegt werden, dies dann bereits zum siebten Male. Helmut Beck, stellv. Vorsitzender der Kreiskulturstiftung und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, hat in diesem Zusammenhang angeregt, für die neue Ausgabe den Bewerberkreis auf Kunstschaffende aus dem gesamten Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar zu öffnen.

23.05.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Überkapazität bei Müllverbrennungsanlagen.

 

Voll bestätigt sieht sich die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in ihrer Auffassung, dass der Bau weiterer Müllverbrennungsanlagen total an dem Bedarf vorbeigeht. Laut der jüngsten Ausgabe von "REMONDIS aktuell" unter dem Titel "Zu viele Öfen, zu wenig Abfall" von Ludger Rethmann, Vorstandssprecher des weltweit operierenden Entsorgungsunternehmens Remondis, sind seit in kraft treten der TASI
(Technische Anleitung Siedlungsabfall) im Jahre 1993 in Deutschland und in den benachbarten Niederlanden Verbrennungsanlagen mit einer Kapazität von 4 MIO Jahrestonnen in Betrieb genommen worden. Weitere Anlagen in einer Größenordnung von 1,3 Mio Tonnen sind derzeit im Bau. Rechnet man die EBS-Kraftwerke (EBS=Ersatzbrennstoffe) hinzu, so ergibt sich für beide Länder zusammen eine Verbrennungskapazität
von insgesamt 30 Mio Jahrestonnen.

04.05.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

"Nicht wegschauen - anrufen"

 

Bundesweites Aufsehen hat das von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, entwickelte System eines einheitlichen Kinderschutz-Notrufes für den gesamten Rhein-Neckar-Kreis ausgelöst.

Wie Landrat Dr. Jürgen Schütz dem Initiator mitteilte, kommen aufgrund der entsprechenden Pressemitteilungen seit Tagen Anfragen nach Einzelheiten und insbesondere danach, wie es zu dieser bislang einzigartigen Idee gekommen ist aus dem gesamten Bundesgebiet. Selbst das Fernsehen SWR 3 hat bei Helmut Beck nachgefragt und will über den "Kinderschutz-Notruf" einen Bericht machen.

Es ging und geht mir jedoch ausschließlich um die Sache selbst, so Beck. Niemand, der einen Übergriff auf ein Kind bemerkt oder nur vermutet, soll künftig mehr sagen können: "Ich habe nicht gewußt, an wen oder wohin ich mich wenden kann". Mit der allseits bekannten Notruf-Nummer 112 und dem nachgeschalteten System eines rund um die Uhr auch an Sonn- u. Feiertagen mit einem qualifizierten Sozialpädagogen besetzten Bereitschaftsdienstes kann ebenso sicher wie auch einfach Hilfe geleistet werden.

Die Devise heißt "Nicht wegschauen - anrufen"

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.