Nachrichten zum Thema Anträge
12.01.2021 in Anträge
Antrag der SPD Gemeinderats-Fraktion: Wiesenbach ohne Schottergärten
„Da die SPD-Fraktion bei den Schottergärten einen breiten Konsens suchte und auch bei den anderen Fraktionen fand, wurde dieser Antrag dennoch auf Bitten des Bürgermeisters zurück gezogen.
Laut Bgm Grabenbauer wird von den beiden Umweltberaterinnen Frau Beate Friedetzki und Frau Luzy Körtgen hierzu eine Aufklärungskampagne vorbereitet. Dies sollte abgewartet werden. Auch ist er der Auffassung, dass hier ggf. ein Bestandschutz wirken könne.“Naturschutzgesetz, und so den Rückbau von Schottergärten auch kommunal zu unterstützen."
30.08.2015 in Anträge
“Tempo-30-Initiative zur Lärmberuhigung“
Antrag der SPD Gemeinderats-Fraktion Wiesenbach:
Der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung möge sich dafür einsetzen, dass die
Wiesenbacher Durchgangsstraßen, „L 532 mit Bammentaler Straße und Hauptstraße sowie die Kreisstraße K 4163“ in den Nachtstunden als Lärmschutzzonen mit einer auf 30 km/h begrenzten Geschwindigkeit auszuweisen“.
Unser Abgeordneter im Landtag
Neues aus dem Land
Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden.
Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.
Wiesenbach
Neues aus Berlin
