12.01.2021 in Anträge

Antrag der SPD Gemeinderats-Fraktion: Wiesenbach ohne Schottergärten

 

„Da die SPD-Fraktion bei den Schottergärten einen breiten Konsens suchte und auch bei den anderen Fraktionen fand, wurde dieser Antrag dennoch auf Bitten des Bürgermeisters zurück gezogen.
Laut Bgm Grabenbauer wird von den beiden Umweltberaterinnen Frau Beate Friedetzki und Frau Luzy Körtgen hierzu eine Aufklärungskampagne vorbereitet. Dies sollte abgewartet werden. Auch ist er der Auffassung, dass hier ggf. ein Bestandschutz wirken könne.“Naturschutzgesetz, und so den Rückbau von Schottergärten auch kommunal zu unterstützen."

04.10.2017 in Anträge

Dorfentwickungsplan

 

30.08.2015 in Anträge

“Tempo-30-Initiative zur Lärmberuhigung“

 

Antrag der SPD Gemeinderats-Fraktion Wiesenbach:

Der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung möge sich dafür einsetzen, dass die
Wiesenbacher Durchgangsstraßen, „L 532 mit Bammentaler Straße und Hauptstraße sowie die Kreisstraße K 4163“ in den Nachtstunden als Lärmschutzzonen mit einer auf 30 km/h begrenzten Geschwindigkeit auszuweisen“.

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Unser Abgeordneter im Bundestag

für uns im Bundestag

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames Europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen.

Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.

Am 23. Mai feiern wir das 160-jährige Bestehen der Sozialdemokratischen Partei. Wir blicken stolz zurück auf 160 Jahre, in denen sich unsere Partei den großen Herausforderungen der Zeit gestellt und sie bewältigt hat. Und wir blicken mit Tatendrang auf die Herausforderungen, die sich heute und in Zukunft vor unserer Gesellschaft aufbauen. Unsere Geschichte zeigt uns eindringlich unsere politische Rolle in der Gegenwart auf.

Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.

"Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen," so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

 

Neues aus Berlin

Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Für alle, nicht nur für wenige. Die SPD weiß das seit 160 Jahren. Und das treibt uns an.

Die SPD mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte ist klarer Gewinner der Bürgerschaftswahl in Bremen.

Die SPD nutzt die Digitalisierung für mehr Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Jetzt den Beitrag des digital:hub zur sozialdemokratischen Digitalpolitik lesen.