Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
26.06.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Umweltminister Sigmar Gabriel greift Initiative der SPD- Kreistagsfraktion Rhein-Neckar auf
Mehrere Milliarden an Verpackungen werden jährlich über das System des "GRÜNEN PUNKTES" entsorgt, ohne dass die Hersteller an dieses System angeschlossen sind.
11.04.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Trittbrettfahrer auf dem Grünen Punkt
Mindestens 3,3 Milliarden Verpackungen von Unternehmen, die nicht an das Duale System (Grüner Punkt) angeschlossen sind, werden jährlich illegal über eben dieses System entsorgt und - was noch schlimmer ist - die Kosten hierfür werden durch dieses Schmarotzertum auf die Allgemeinheit abgewälzt.
10.04.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Reha-Kliniken: Ulla Schmidt antwortet Kreistagsfraktion
Zustimmung von höchster Ebene haben die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen auf deren Initiative "Finanzierung der Geria- trischen Rehabilitationskliniken" erhalten.
08.02.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Gemeinsamer Einsatz für REHA-Kliniken
Fraktionsvorsitzende fordern gesicherte Finanzierung
Mit der gemeinsamen Unterzeichnung eines Schreibens an Bundes-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordern die Vorsitzenden der Fraktionen im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises eine gesicherte und nachhaltige Finanzierung der geriatrischen Rehabilitationskliniken.
10.11.2005 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Keine Stimme für den Verkauf
Für einen Verkauf und damit einer Privatisierung der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen des Rhein-Neckar-Kreises steht die SPD-Kreistagsfraktion nicht zur Verfügung. "Keine einzige Stimme aus meiner Fraktion wird es für eine solche Maßnahme geben", so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck (Sinsheim).
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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
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