31.03.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Demokratieoffensive gegen neue und alte Nazis

 

In Medien, Parlamenten und sogar vor Gerichten verhöhnen neue und alte Nazis unsere Demokratie. Ihr Motto lautet „Das Reich ist das Ziel, die NPD unser Weg“. Die Rechten treten zu den aktuellen Landtagswahlen wieder an. Neuerdings tarnen sie sich als „selbstlose Fürsprecher“ der Benachteiligten und versuchen so ihre menschenfeindlichen Ziele zu erreichen. Wir Demokraten müssen auf der Hut sein. Der Nationalsozialismus ist für Krieg, Tod und die Ermordung von Millionen Menschen verantwortlich. Heute versuchen die Nazis wieder, mit ihren Parolen die Mitte der Gesellschaft zu erreichen.

30.10.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Friedrich Scheerer will Bürgermeister von Walldorf werden

 

Am 5. Dezember 2010 wählt Walldorf einen neuen Bürgermeister. Friedrich Scheerer, amtierender und wiedergewählter Bürgermeister von Mönchweiler, kandidiert für dieses Amt und wird dabei vom SPD-Ortsverein Walldorf unterstützt.

Scheerer möchte ein „Bürgermeister und Ansprechpartner sein, der die Belange im täglichen Leben und den Wirtschaftstandort im Blick hat“. Für ihn ist Walldorf „eine gut aufgestellte und lebenswerte Stadt“.

05.09.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zur Debatte um Thilo Sarrazin

 

Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.

04.07.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Was ist fair?

 

„Was ist fair?“ fragt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und bittet um Antwort. Die SPD wolle wissen, was die Menschen fair finden, was sie nicht fair finden und was sie verändern wollen. Schreiben Sie uns, „wenn Sie Vorschläge haben, wie man aus Deutschland wieder ein faires, gerechtes Land machen kann“, sagt Gabriel.

Kommentare, Geschichten und Vorschläge zum Thema „Faires Deutschland“ können Sie unter www.wasistfair.de einreichen.

26.05.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Oberste Frau vom Bau: Inge Hamm steht an der Spitze der IG BAU Baden-Württemberg

 

„Oberste Frau vom Bau“: An der Spitze der IG Bauen-Agrar-Umwelt in Baden-Württemberg steht Inge Hamm. Die 54-Jährige wurde jetzt zur bundesweit ersten „Landes-Chefin“ der IG BAU gewählt. Sie koordiniert die vier Bezirksverbände Nordbaden, Stuttgart, Südbaden und Südwürttemberg. Als Regionalleiterin vertritt Inge Hamm damit die Interessen von mehr als 19.500 Gewerkschaftsmitgliedern im Ländle – vom Dachdecker, Maurer und Maler über die Gebäudereinigerin und Floristin bis zum Förster, Umwelttechniker und Gärtner.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.