20.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion will Essensgeld sozial gestalten.

 

Mit der Reduzierung des Essensgeldes an den Sonderschulen des Kreises haben wir zwar ein gutes Ergebnis erreicht; wir geben uns jedoch damit noch nicht zufrieden. Unser Ziel ist es, das Essensgeld als Teil der Therapie und der schulischen Ausbildung ganz auf NULL zu setzen, wie Fraktionsvorsitzender Helmut Beck in seiner Stellungnahme zum Haushaltsplan 2008 für die SPD-Kreistagsfraktion ausführte.

15.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion fordert Kinderschutz-Hotline.

 

Angesichts der tragischen Vorkommnisse in jüngster Zeit über die Misshandlung und Gefährdung von Kindern mit oft tödlichem Ausgang fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Einrichtung einer kostenfreien Kinderschutz-Hotline im Kreisgebiet.

24.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Ausblick auf die Entwicklung der Kreisfinanzen.

 

Eine Deklination über die Entwicklung der Kreisfinanzen könnte nach Einschätzung der SPD-Kreistagsfraktion wie folgt aussehen: "Keine Neuverschuldung, Schuldenabbau, Senkung der Kreisumlage". So auch die Erwartungen von Fraktionschef Helmut Beck und Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, an die Kreishaushalte der nächsten beiden Jahre.

21.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Streit um Essenspreis an Sonderschulen des Kreises beigelegt.

 

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU u. SPD im Kreistag
Zwar muss der einstimmige Beschluss des Ausschusses für Schulen und Soziales vom vergangenen Dienstag formell noch vom Kreistag abgesegnet werden; aber schon jetzt steht definitiv fest, die Anhebung der Essenspreise an den Sonderschulen des Rhein-Neckar-Kreises zum Schuljahresbeginn 2007 wird zurückgenommen und gegenüber dem seitherigen Preis sogar noch gesenkt.

12.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Neukonzeption der Jugendsozialarbeit an Schulen im Rhein-Neckar-Kreis.

 

Die Jugendsozialarbeit an Schulen gewinnt immer mehr an Bedeutung und ist ein unverzichtbares Instrument wirkungsvoller Prävention in diesem Bereich. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dieses Thema zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit erklärt und ein gemeinsames Schreiben aller Fraktionen des Kreistages an die Landesregierung initiiert mit dem Ziel, die im Jahre 2005 völlig eingestellte Landesförderung der Jugendsozialarbeit wieder aufzunehmen; ohne Erfolg.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

 

Neues aus Berlin

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.