SPD Wiesenbach

26.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Stellungnahme zur Wahlplattform der SPD Rhein-Neckar von Herbert Schweizer (Waldkirch)

Vorbemerkung. Mit dem größten Teil des Inhalts bin ich einverstanden. Doch es fehlt der zündende Funke und die emotional werbende Sprache. Sie klingt viel zu technokratisch und atmet nicht die Einsicht, dass die Kluft zwischen Wahlbürgern und (sozialdemokratischer) Politik nie so groß war wie heute. Wir wollen doch schließlich bei einer skeptischen Wählerschaft ankommen! Und schon gar nicht nimmt die Wahlplattform psychologisch Bezug auf die aktuelle "Wortbruch"-Semantik, die faktisch einer positiven Resonanz heute im Wege steht und daher nicht einfach tot geschwiegen werden kann. Inhaltlich scheint mir die sozial-ökologische Erneuerung unterbelichtet, die europäische und internationale (incl. der entwicklungspolitischen) Orientierung zu schwach.

07.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Mail von Frank-Walter Steinmeier an die Mitglieder der SPD

Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.

07.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Persönliche Erklärung von Kurt Beck

Ich habe heute meinen Rücktritt vom Vorsitz der SPD erklärt.

In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank- Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden.

19.06.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Zweiter Entwurf des Wahlmanifests veröffentlicht

Die Projektgruppe „Wahlmanifest“ hat den zweiten Entwurf des Wahlmanifests der SPD Rhein-Neckar veröffentlicht - eingeflossen sind die verschiedensten Kommentare und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern! Unsere Kernforderungen für ein Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2009 Wir wollen Gute Arbeit!

Wir wollen einen allgemeinen, gesetzlichen Mindestlohn, der von einer unabhängigen Kommission festgelegt wird. Wir brauchen darüber hinaus neue Konzepte, damit sich Arbeit mehr lohnt und ausreicht, auch eine Familie zu ernähren. Die Tarifautonomie gilt.

29.10.2007 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Wilhelm-Dröscher-Preis

Im Rahmen des Wilhelm- Dröscher- Preises sind die WebSozis auf dem Bundes- Parteitag in Hamburg mit dem Internetpreis ausgezeichnet worden.
WebSozis gewinnen Internetpreis
Herzlichen Glückwunsch für diese Anerkennung allen, die sich an der ehrenamtlichen Arbeit für die Verbreitung des Internets in den Gliederungen der SPD beteiligen.

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Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

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Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

01.07.2026 12:16
SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

22.06.2026 10:06
SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

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