Nachrichten zum Thema Landespolitik

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03.04.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Gewalt an Schulen: SPD fordert von Oettinger offensive Integrationspolitik

 

Ute Vogt: „Markige Worte helfen gar nichts, wenn die konkreten Fördermaßnah-men zur Integration von Migranten und ihren Familien kahlschlagartig zusammen-gestrichen werden“

23.03.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD begrüßt Bewertung des DGB im Vorfeld der Landtagswahl

 

Jörg Tauss: „CDU kneift beim DGB-Wahl-Check“

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss hat die Bewertung des DGB-Wahl-Checks im Vorfeld der Landtagswahl am 26. März begrüßt.

23.03.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Hickhack um den Klassenteiler schafft keine Planungssicherheit sondern nur Verwirrung

 

Ute Vogt: „Chaos in der CDU zu Lasten der Schülerinnen und Schüler“

23.03.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD-Generalsekretär läutete Wahlkampfendspurt ein

 

Foto Alexander Lucas (v.l.n.r.): OB Wolfgang Ernst, SPD-Generalsekretär Jörg Tauss, SPD-Zweitkandidatin Christiane Hütt-Berger, SPD-Landtagskandidat Peter Wirkner, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hartwig Wätjen

Jörg Tauss hofft auf Popularität von Ute Vogt - „Erst am Wahltag gilt’s!“

Leimen (a.l). Der neugewählte Generalsekretär der Landes-SPD, Jörg Tauss, läutete im Atrium des Leimener Kurpfalz-Centrums den Endspurt des Landtagswahlkampfes im Landtagswahlkreis Wiesloch ein.

21.03.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD kritisiert Untätigkeit der Landesregierung

 

Vogt: „Peinliches, durchsichtiges Manöver sechs Tage vor der Wahl ein Sonder-programm anzukündigen“

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Unser Abgeordneter im Bundestag

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13.07.2026 09:54
Drei Botschaften zur Lage der SPD.
07.07.2026 09:34
Gedanken zum Reformpaket.

Unser Abgeordneter im Landtag

Jan-Peter Röderer MdL

Neues aus dem Land

Daniel Born( „Missmanagement der Wirtschaftsministerin und CDU-Seilschaften kosten das Land Millionen“ : https://www.spd-landtag-bw.de/spd-zum-abschlussbericht-des-untersuchungsausschusses-baden-wuerttemberg-haus/

02.07.2026 11:44
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
01.07.2026 12:16
SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren.
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
22.06.2026 10:06
SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Neues aus Berlin

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.
29.06.2026 22:00
Alle reden von der Rente. Wir sichern sie..
Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.
26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?
27.05.2026 18:02
So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. .
Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?
01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.